Elektronisches Datenmanagement

Elektronisches Datenmanagement

Regelungen im Umweltbereich, auf nationaler und Ebene der Europäischen Union (EU), sind notwendig, um die menschliche Gesundheit, den Boden, das Wasser und die Luft zu schützen.

Diese Vorschriften sehen oftmals behördliche Genehmigungen vor und beinhalten regelmäßig Meldepflichten für Unternehmen und Anforderungen an die behördliche Kontrolle der Einhaltung der Umweltbestimmungen.

Um das dafür notwendige Zusammenwirken von Unternehmen und Behörden zu erleichtern, wird das elektronische Datenmanagement, kurz EDM, eingesetzt.

Das EDM ist eine eGovernment-Anwendung, die eine strukturierte Abbildung von Genehmigungsinhalten

und Unternehmensstammdaten bietet und eine elektronische Abwicklung vieler Meldepflichten im Umweltbereich ermöglicht und so eine standardisierte Umsetzung rechtlicher Verpflichtungen im Bereich des Umweltschutzes bewirkt.

Das EDM wurde ursprünglich für den Bereich der Abfallwirtschaft entwickelt und wird schrittweise auch für andere Umweltrechtsbereiche genutzt.

Das EDM ist behördenübergreifend ausgelegt:

Das heißt, dass Bund, Bundesländer, Bezirksverwaltungsbehörden, Unternehmen und andere Organisationen direkt über diese zentrale E-Government-Plattformmiteinander kommunizieren können.

Das EDM macht so auch behördenübergreifende Verwaltungshandlungen, wie eine gemeinsame Abwicklung von Kontrollen, einfacher.

Zentrales Anlagenregister (ZAReg)

Im Zentrum des EDM steht ein nach internationalen Standards entwickeltes Stammdatenregister.

ZAReg ermöglicht es, Anlagen- und Personenstammdaten rechtsraumübergreifend zu erfassen sowie personen- und anlagenbezogene Berechtigungen, zum Beispiel Genehmigungsbescheide, strukturiert abzubilden.

Das ZAReg verfügt zudem über Anbindungen zu anderen eGovernment-Plattformen wie zum Beispiel dem Unternehmensserviceportal.

EDM-Anwendungen

Alle EDM-Anwendungen können die im ZAReg verwalteten Stammdaten nutzen.

Im EDM gibt es eine Vielzahl von spezialisierten EDM-Anwendungen über die Meldungen an die jeweils zuständige Behörde eingebracht werden.

Die Behördenmitarbeiterinnen und -mitarbeiterer halten Zugriff auf die gemeldeten Daten und werden durch die jeweilige EDM-Anwendung, beispielsweise durch strukturierte Auswertungen, bei ihrer Arbeit unterstützt.

EDM im Abfallbereich

Ein wichtiger Bereich des EDM-Systems betrifft Daten über Abfälle.

Alle Unternehmen erzeugen letztlich auch Abfälle.

Diese müssen an befugte Abfallsammler- oder behandler übergeben und ordnungsgemäß transportiert, gelagert und behandelt werden und die Behörde muss die Einhaltung der Bestimmungen kontrollieren.

Ziel der Bestimmungen ist, dass Abfälle nicht illegal entsorgt werden.

Zahlreiche Unternehmen im Abfallbereich, wie etwa Erzeuger von Abfällen oder Abfallsammler und -behandler sind daher im Stammdatenregister ZAReg registriert.

Das EDM-System unterstützt Unternehmen durch öffentlich zugängliche Abfragemöglichkeiten bei der Suche nach befugten Abfallsammlern und -behandlern.

Abfallsammler und -behandler müssen einmal jährlich eine Abfallbilanz an das Landesoberhaupt als dafür zuständige Behörde, melden.

Dazu steht im EDM die Anwendung „eBilanzen“ zur Verfügung.

Bei gefährlichen Abfällen und bei Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen müssen die Abfallübernehmenden zudem Begleitscheinmeldungen erstatten.

Auch diese Meldungen können mit dem EDM abgewickelt werden.

Auch, wenn Abfalltransporte grenzüberschreitend erfolgen und die Abfälle das Österreichische Bundesgebiet verlassen, muss sichergestellt werden, dass sie ordnungsgemäß behandelt werden.

Deswegen müssen bestimmte grenzüberschreitende Transporte von Abfällen genehmigt und jeder einzelne Transport sowie die endgültige Behandlung des Abfalls gemeldet werden.

Bei dieser grenzüberschreitenden Verbringung erleichtert das EDM die Zusammenarbeit mit Behörden aus anderen Ländern Europas.

Anlagenstamm- und Bewegungsdaten im EDM

Im ZAReg werden Abfallbehandlungsanlagen und deren Genehmigungen und andere Anlagen wie insbesondere große Industrieanlagen mit Schadstoff-Emissionen in den Boden, die Luft oder ins Wasser erfasst.

Emissionsmeldungen dieser Anlagen können mit dem EDM abgewickelt werden.

Zudem erfolgen die Veröffentlichung dieser Genehmigungen und von Umweltinspektionsberichten im EDM.

So kann sich auch die Öffentlichkeit ein Bild über umweltbezogene Auswirkungen von Anlagen machen.