Monitoring-Ausschuss Leitbild

Monitoring-Ausschuss Leitbild

Beschlussdatum: 31.03.2016

Der Monitoring-Ausschuss

• Die Vereinten Nationen haben eine Konvention beschlossen, die festlegt, welche Rechte Menschen mit verschiedenen Behinderungen haben.

• Österreich und die Steiermark sagen: Wir wollen diese Regeln einhalten.

• Der steiermärkische Landtag hat beschlossen, dass es eine Gruppe geben soll, die darauf achtet, dass Politik und Verwaltung in der Steiermark diese Regeln wirklich einhalten.

• Wir sind diese Gruppe. Wir heißen Monitoring-Ausschuss. Monitoring bedeutet, dass wir laufend die Augen offen halten. Als Ausschuss bezeichnet man eine Arbeitsgruppe von Personen, die einen bestimmten Auftrag bekommen haben.

Der Prüf-Auftrag

• Wir schauen uns bestehende und neue Gesetze und Verordnungen an, die Menschen mit Behinderungen besonders betreffen. Zusätzlich schauen wir uns an: Mit welchen Strukturen werden diese Gesetze und Verordnungen umgesetzt.

• Im Ausschuss machen wir uns Zuständigkeiten aus. Manche kennen sich in einem Themenbereich besonders gut aus. In diesem Thema kennen sie die UN-Konvention besonders gut. In diesem Thema sind sie auch besonders aufmerksam: Welche Gesetze und Verordnungen sind für Menschen mit Behinderungen besonders wichtig?

• Wenn den Themen-Verantwortlichen im Ausschuss etwas besonders auffällt, kann der Ausschuss beschließen: Mit diesem Thema beschäftigen wir uns ganz besonders.

• Das nennen wir dann „Prüf-Auftrag“. Am Ende eines Prüf-Auftrages gibt es einen Prüf-Bericht.

Der fertige Prüf-Bericht besteht aus drei Teilen:

• Roh-Bericht

• Kommentare zum Roh-Bericht von betroffenen Einheiten

• End-Bericht: Stellungnahme zum IST (Beschreibung und Bewertung) und Empfehlung (SOLL)

Zum Video „Der Ablauf bis zum fertigen Prüfbericht“